Herzlich Willkommen bei der CDU-Ratsfraktion Braunschweig!

Sehr geehrte Damen und Herren, 

im Namen aller Mitglieder der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig – aber natürlich auch ganz persönlich – heiße ich Sie auf unserer Internetseite herzlich Willkommen und wünsche Ihnen eine informative Zeit.

Wir informieren hier über unsere Arbeit in den Ausschüssen und im Rat der Stadt sowie über unsere grundsätzliche Politik für Braunschweig. Hier finden Sie viel Wissenswertes über unsere 14 Fraktionsmitglieder, Pressemitteilungen zu den aktuellen Themen in unserer Stadt und unsere anstehenden Termine.

Nutzen Sie die Chance und informieren Sie sich! Bei Fragen, Anregungen oder Wünschen nutzen Sie bitte eine der zahlreichen Kontaktmöglichkeiten. Wir freuen uns auf einen regen Austausch.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
 
Thorsten Köster
Fraktionsvorsitzender


Der fehlgeschlagene bundesweite Warntag hat offenbart, dass wir wieder flächendeckend Sirenen in Braunschweig für den Bevölkerungsschutz brauchen. Mit unserem Antrag wollen wir genau das erreichen.
Der fehlgeschlagene bundesweite Warntag hat offenbart, dass wir wieder flächendeckend Sirenen in Braunschweig für den Bevölkerungsschutz brauchen. Mit unserem Antrag wollen wir genau das erreichen.

Bevölkerungsschutz durch Sirenen dringend erforderlich

Wir reagieren mit schnellem Antrag auf fehlgeschlagenen bundesweiten Warntag

Das Desaster des ersten bundesweiten Warntags (10. September), dessen Auswirkungen auch in Braunschweig zu spüren waren, hat uns alarmiert. „Die Übung hat im Ergebnis offengelegt, dass das Warnsystem über Rundfunk und Fernsehen sowie digitale WarnApps nicht ausreicht, um den bestmöglichen Bevölkerungsschutz zu gewährleisten. Deswegen fordern wir die flächendeckende Installation von elektronischen Sirenenanlagen“, erklärt Kurt Schrader, stellvertretender Vorsitzender des Feuerwehrausschusses. 


 
Wir wollen das geplante Bordell in Gliesmarode mit allen rechtlichen Mitteln verhindern und erwarten deshalb, dass sich die Verwaltung mit den Anliegern an einen Tisch setzt und eine gemeinsame Strategie entwirft
Wir wollen das geplante Bordell in Gliesmarode mit allen rechtlichen Mitteln verhindern und erwarten deshalb, dass sich die Verwaltung mit den Anliegern an einen Tisch setzt und eine gemeinsame Strategie entwirft

Wir wollen ein Bordell mit allen rechtlichen Mitteln verhindern

Fraktionschef Köster: Verwaltung muss sich mit den rechtlichen Stellungnahmen der Anlieger auseinandersetzen.

Die Proteste von Anwohnern des Wohngebiets „Alte Baumschule“ und von Eigentümern weiterer Gewerbeimmobilien an der Berliner Straße in unmittelbarer Nachbarschaft des geplanten bordellartigen Betriebs auf dem Grundstück Berliner Straße 52k sind aus unserer Sicht mehr als begründet. „Wir werden versuchen, ein solches Etablissement an dieser Stelle der Stadt mit allen noch zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln zu verhindern. Einerseits geht es um moralischen Schutz für Kinder und Jugendliche, andererseits um wirtschaftlichen Schutz für Immobilieneigentümer wegen des zu erwartenden Trading-down-Effekts des gesamten Gebiets, wenn sich dort tatsächlich ein Bordell ansiedeln dürfte“, sagt unser Fraktionsvorsitzender Thorsten Köster.

Die Vorarbeiten für eine Aktualisierung des Zentrenkonzepts waren bereits für 2018 vorgesehen. Nun scheint es so, als habe die Verwaltung diese Zeit untätig verstreichen lassen - das wäre fatal
Die Vorarbeiten für eine Aktualisierung des Zentrenkonzepts waren bereits für 2018 vorgesehen. Nun scheint es so, als habe die Verwaltung diese Zeit untätig verstreichen lassen - das wäre fatal

Zentrenkonzept: Unbequeme Fragen an die Verwaltung?

Björn Hinrichs: 2018 sollte die Überarbeitung starten, aber wir haben seither nichts gehört

Das Zentrenkonzept ist seit 1989 ein Bollwerk zum Schutz der Innenstadt vor Verödung. Einigkeit herrschte 2018 im Rat, dass es einer dringenden Überprüfung und Aktualisierung bedürfe. Das wurde im Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) so beschlossen. „Die Verwaltung sollte sofort mit der Arbeit beginnen. Es mehren sich aber die Anzeichen, dass bisher nicht ein einziger Handschlag getan wurde“, wundert sich Björn Hinrichs, unser planungspolitischer Sprecher. 

Das bereits im ISEK vorgesehene Netzwerk
Das bereits im ISEK vorgesehene Netzwerk "Zukunft Innenstadt" muss nun schnellstmöglich an den Start gebracht werden

Netzwerk „Zukunft Innenstadt“ auf den Weg bringen

Oliver Schatta: Wir wollen entschlossen handeln, um die Wettbewerbsfähigkeit unserer Innenstadt zu sichern.

Die sich immer schneller drehende Negativspirale der Braunschweiger Innenstadt zu stoppen und wieder umzukehren, ist das Ziel einer weiteren Initiative von uns. Wir fordern von der Verwaltung, das bereits im Jahr 2018 im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungsprozesses (ISEK) geplante Entscheidungs- und Vernetzungsgremium „Zukunft Innenstadt“ nun schnellstmöglich auf den Weg zu bringen. „Die Lage unserer City hat sich seither dramatisch verschlechtert! Corona hat die negativen Entwicklungen noch weiter beschleunigt. Deshalb muss dem Wirtschaftsausschuss bis spätestens Ende des Jahres ein entsprechendes Umsetzungskonzept vorgelegt werden. Wir dürfen keine weitere Zeit verlieren, sondern müssen jetzt schnell und entschieden handeln“, argumentiert unser wirtschaftspolitischer Sprecher Oliver Schatta.


Das stadtsommervergnügen unserer Schausteller läuft toll, bringt Abwechslung in die Innenstadt und den Schaustellern Einnahmen. Warum sollte es also nciht verlängert werden?
Das stadtsommervergnügen unserer Schausteller läuft toll, bringt Abwechslung in die Innenstadt und den Schaustellern Einnahmen. Warum sollte es also nciht verlängert werden?

Wir unterstützen die Fortführung des „stadtsommervergnügen“

Köster: Schausteller beleben die Innenstadt und erzielen existenzsichernde Einnahmen

Mit einem Schreiben an Oberbürgermeister Ulrich Markurth unterstützen wir den Vorschlag der Schausteller, das erfolgreiche „stadtsommervergnügen“ mit zahlreichen Fahrgeschäften und Imbissbuden in der Braunschweiger Innenstadt bis in den September hinein zu verlängern. Das „stadtsommervergnügen“ war zunächst nur für den Zeitraum vom 31.07. bis 30.08.2020 geplant, um den Schaustellern die Möglichkeit zu geben, in Zeiten von Corona unter den notwendigen Hygiene- und Abstandsregeln dennoch Einnahmen zu erzielen.  

"Die Flickschusterei muss ein Ende haben, wir brauchen konsequentes Handeln für die Zukunft unserer Innenstadt!" findet unser Fraktionsvorsitzender Thorsten Köster

Innenstadt: Konsequentes Handeln erforderlich

Wir stellen angesichts drohender Attraktivitätsverluste kritische Fragen an die Stadtverwaltung und machen konkrete Vorschläge

Um einem schleichenden Attraktivitätsverlust der Braunschweiger Innenstadt entgegenzuwirken, ergreifen wir entschlossen die Initiative. Bereits im Jahr 2018 war im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungsprozesses (ISEK) ein Konzept zur Stärkung der Innenstadt als Hausaufgabe für die Stadtverwaltung verabschiedet worden, aber passiert ist aus unserer Sicht viel zu wenig.

„Es ist wertvolle Zeit verstrichen, in der sich die Lage der Innenstadt weiter verschlechtert hat und sich aufgrund der weltweiten Corona-Pandemie aktuell weiter verschärft. Die Stadtverwaltung agiert hier zu zögerlich, von den anderen Fraktionen ist überhaupt nichts zu hören. Wir sehen sehr dringenden Handlungsbedarf“, kritisiert unser Fraktionsvorsitzender Thorsten Köster.

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