Mit großer Genugtuung haben die Mitglieder der CDU-Ratsfraktion eine neue Untersuchung der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Ernst & Young (EY) zur derzeitigen Verschuldung der 72 deutschen Großstädte zur Kenntnis genommen. Darin liegt Braunschweig mit einer Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 452 Euro – bezogen auf den Stadtkonzern mit allen Gesellschaften – auf dem 1. Platz und kann damit die geringste Verschuldung in Deutschland vorweisen; gefolgt von Jena mit 724 Euro pro Kopf und Düsseldorf mit 1.137 Euro.
Klaus Wendroth, Vorsitzender der CDU-Fraktion erläutert: „Mit dem Ergebnis dieser unabhängigen Studie wird erneut belegt, dass wir ab 2001 mit der konsequenten Entschuldung des städtischen Haushaltes den richtigen Weg eingeschlagen haben! Während in den meisten anderen Großstädten die Verschuldung auch in 2014 gestiegen ist, konnten wir diese weiter senken und liegen nun an der Spitze. Diesen Weg müssen wir auch trotz Flüchtlingskrise und Ausfällen bei der Gewerbesteuer wegen des Abgasskandals bei VW entschieden weitergehen.“
Klaus Wendroth und Kai-Uwe Bratschke sehen die nun von Ernst&Young vorgelegte Studie zur Verschuldung deutscher Großstädte als Beleg für eine gute Politik der CDU. Braunschweig belegt mit 452 Euro Pro-Kopf-Verschuldung Platz 1 und hat damit die geringste Mit ihrer Untersuchung hat EY erneut belegt, dass die Schere zwischen armen und reichen Großstädten in Deutschland weiter auseinandergeht. Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei 4.299 Euro und damit rund zehn Mal so hoch wie in Braunschweig. Seit der letzten Erhebung im vergangenen Jahr habe es demnach einen Anstieg um 3,2 Prozent auf nunmehr 82,8 Milliarden Euro gegeben.
Kai-Uwe Bratschke, finanzpolitischer Sprecher der CDU ergänzt die Äußerungen: „Am Verschuldungsgrad der anderen deutschen Großstädte sieht man, dass die massive Entschuldung, die Braunschweig Dank der Haushaltsbeschlüsse von CDU, FDP und Oberbürgermeister Dr. Hoffmann in den letzten Jahren erlebt hat, nicht von alleine kommt. Dass wir nun die Früchte dieser harten Arbeit sehen, freut mich sehr. Hinzu kommt auch noch, dass wir eine Überschussrücklage in Höhe von derzeit rund 200 Millionen Euro haben und uns deshalb in einer noch komfortableren Ausgangslage für die anstehenden Herausforderungen befinden.“
Die Mitglieder der CDU-Ratsfraktion erwarten nun, dass die vorliegende Analyse nun endlich die Debatten, wie sich der städtische Schuldenstand in den Jahren seit 2001 entwickelt hat, wieder in sachliche Bahnen lenkt. Gleichzeitig hoffen Bratschke und seine Ratskollegen, dass die Notwendigkeit des Sparens auch von den anderen Fraktionen im Rat geteilt wird. „Wir haben nie zum Selbstzweck gespart, sondern weil wir erkannt haben, dass wir nachkommenden Generationen keinen Schuldenberg hinterlassen dürfen. Gerade in den heutigen Zeiten, in denen wir nicht so hohe Gewerbesteuereinnahmen verzeichnen können, müssen wir an den Ausgaben arbeiten und dürfen dabei das Ziel des ausgeglichenen Haushaltes nicht aus den Augen verlieren“, so Bratschke zum Abschluss.
