„Die deutliche Ausweitung der Kinderbetreuungsplätze in dieser Stadt ist auf Anträge der CDU zum Haushalt 2011 zurückzuführen, die nun von der Verwaltung umgesetzt werden. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf und machen damit Braunschweig gerade auch für junge Familien noch attraktiver. Wir freuen uns natürlich, dass durch unsere Initiative mehr Kinder betreut werden können und die Betreuungsquote steigt“, erklärt Martin Weißeno, jugendpolitischer Sprecher der CDU im Rat.
„Die Ausweitung der Kinderbetreuungsplätze war dieses Jahr ein besonderer Schwerpunkt unserer Haushaltsanträge, weil das ein zentraler Punkt der CDU-Politik in dieser Ratsperiode ist“, betont Weißeno. „Bevor über eine Reduzierung der Gruppengrößen in Kitas nachgedacht wird, müssen wir die gesetzliche Betreuungsquote bis 2013 erfüllen und sehen, wie darüber hinaus die Bedarfssituation ist“, hebt Weißeno auf Nachfrage hervor. „Der Ausbau der Kinderbetreuung hat für uns auch in der nächsten Ratsperiode Vorrang.“
Zum Haushalt 2011 hatte die CDU im Rat zusammen mit der FDP über die bereits von der Verwaltung im Haushaltsentwurf vorgesehenen Mittel hinaus weitere insgesamt rd. 3,2 Mio. Euro zusätzlich für die Kinderbetreuung in den Haushalt eingestellt. „Wir haben der Verwaltung mit unseren Haushaltsanträgen so viel für die Kinderbetreuung in die Hand gegeben, wie sie umsetzen kann. Mehr Gelder könnte die Verwaltung gar nicht in Betreuungsplätze umwandeln“, stellt er fest.
Allein für zusätzliche Betreuungsplätze und die Ausweitung von Betreuungsstunden hat die CDU für zusätzliche knapp 2 Mio. Euro gesorgt. Die übrigen Mittel über rd. 1,25 Mio. Euro gehen in Baumaßnahmen, beispielsweise die Erweiterung der Kita Lamme-Ost.
Möglich geworden sind diese Investitionen durch die solide und konsequente Entschuldungs- und Konsolidierungspolitik der CDU in den letzten Jahren. „Dadurch können wir diese Dinge jetzt ohne Schulden finanzieren, damit nicht die, für die wir das machen, dass später zurückzahlen müssen“, freut sich Weißeno.
