Pressemitteilungen

20.12.2010, 15:43 Uhr | Verfasser: Claus Lorenz
CDU im Rat freut sich über eingestellte Winterdienstverfahren
„Ich freue mich, dass der ganz überwiegende Teil der Verfahren aus dem letzten Winter wegen Verstößen gegen die Winterdienstpflichten von der Stadt nun eingestellt worden ist“, erklärt Wolfgang Sehrt, Vorsitzender der Rats-CDU, zu einer entsprechenden Meldung in der Braunschweiger Zeitung am 20. Dezember 2010.
Foto: ALBA Braunschweig
Bereits Mitte des Jahres hatte die Rats-CDU erklärt, dass wegen des besonders extremen letzten Winters mit Augenmaß gegen Verstöße bei der Räum- und Streupflicht vorgegangen werden sollte. Im September hatte die CDU diese Haltung in einer Anfrage zum Bau- und Feuerwehrauschuss unterstrichen. „Viele Verstöße hätte es wahrscheinlich bei einem normalen Winter wie wir ihn sonst haben gar nicht gegeben und waren offensichtlich entschuldbar“, meint Sehrt.
 
Richtig findet der CDU-Politiker aber, dass auch zukünftig Verstößen nachgegangen wird, wenn Winterdienstsünder wiederholt und fortgesetzt ihren Pflichten nicht nachkommen und dadurch für andere große Gefahrensituationen heraufbeschworen werden.
 
Die CDU im Rat hatte wegen der Erfahrungen aus dem letzten Winter Verbesserungen beim Winterdienst, u. a. bei der Stadt selbst gefordert. Sehrt: „Alle haben gelernt und ein Konzept erarbeitet, das sich jetzt einspielt. Es gibt nun klare Regelungen, wer wo Schnee und Eis wegzuräumen hat.“ Dazu verweist er auf das von der Stadt herausgegebene Faltblatt mit Informationen zum Winterdienst, das auch auf der Internetseite der CDU-Ratsfraktion einsehbar ist.
 
„Ich habe kein Verständnis für überzogene Kritik am Winterdienst. Wichtig ist aber, dass jeder seinen Pflichten nachkommt, damit wir alle sicher durch den Winter kommen“, so Sehrt abschließend.

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